• RA Benedikt Wolf

Der Haupttermin im Zivilprozess

Oft bekommen wir die Frage gestellt, was eigentlich bei einem gerichtlichen Ziviltermin passiert. Dies wollen wir nachfolgend kurz und übersichtlich darstellen. Bereits vorab sei darauf hingewiesen, dass die Einzelheiten von den örtlichen Begebenheiten abhängig und daher nicht zwingend auf den Einzelfall übertragbar sind.


Grundlegender Ablauf ist folgender:


1. Aufruf der Sache

Mit dem Aufruf der Sache beginnt der Termin. Die Parteien werden dadurch in Kenntnis gesetzt, dass der Termin nun anfängt. In der Praxis sieht dies so aus, dass die Parteien und ihre Anwältinnen und Anwälte entweder durch Lautsprecher oder persönlich in den Sitzungssaal gerufen werden.


2. Eröffnung der Verhandlung

Daran anschließend eröffnet das Gericht die Verhandlung und ruft die Sache für das Protokoll nochmals auf.


3. Feststellung der Anwesenheit

Hier wird protokolliert, ob und welche Parteien und Prozessbevollmächtigten erschienen sind. Weiterhin prüft das Gericht, ob die Verhandlung öffentlich ist. Dies ist in der Regel bei Zivilsachen der Fall.


4. Güteverhandlung – Einführung in den Sach- und Streitstand

Hierbei findet zunächst eine umfassendere Erörterung des Sach- und Streitstandes, mit anderen Worten des feststehenden Sachverhalts und der einzelnen Streitpunkte statt. Dieser Ablauf dient vor allen Dingen der Information aller Prozessbeteiligten und einer feststehenden Verfahrensgrundlage. Nicht selten gibt es Gericht im Rahmen dessen bereits Hinweise, welche tatsächlichen und rechtlichen Problematiken es sieht oder was aus Sicht des Gerichts bewiesen werden muss.


5. Erörterung gegen von Bedenken gegen die Zulässigkeit

Hier prüft das Gericht die Zulässigkeitsvoraussetzungen. Diese Sachentscheidungsvoraussetzungen sind z. B. Partei- und Prozessfähigkeit und zuständiges Gericht.


6. Zu Beginn der mündlichen Verhandlungen stellen die Parteien ihre Sachanträge

Bei einer Kaufpreisklage beantragt der Kläger, dass der Beklagte zu einer Zahlung von z. B. 5.000,00 € zu verurteilen ist. Der Beklagte beantragt sodann die Klage abzuweisen. Die Stellung der Sachanträge ist Ausfluss des sogenannten Mündlichkeitsprinzips, sodass alles Nötige von den Parteien tatsächlich auch im Termin vorgetragen wird.


7. Streitige Verhandlung

Danach tragen die Parteien in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht den Prozessstoff vor. In der Praxis bedeutet dies in der Regel eine erlaubte Bezugnahme auf Schriftsätze, da hier oftmals schon der wesentliche Sachvortrag erfolgt ist und die rechtlichen Argumente ausgetauscht worden sind.


8. Beweisaufnahme

Werden in der Verhandlung Tatsachenbehauptungen von der nicht beweisbelasteten Partei bestritten, so findet eine Beweisaufnahme statt. Dies ist z. B. die Zeugeneinvernahme.


9. Erörterung des Sach- und Streitstands und der Beweisaufnahme

In diesem Verfahrensstadium erhalten die Parteien nochmal Gelegenheit, das Ergebnis der Beweisaufnahme und den Sach- und Streitstand zu erörtern. Nicht selten erteilt das Gericht hierbei ergänzende Hinweise und teilt mit, welche Tatsachen es für erwiesen hält und welche nicht.


10. Schluss der mündlichen Verhandlung

Zum Abschluss der Sitzung bestimmt das Gericht in der Regel einen Termin zur Verkündung einer Entscheidung. Äußerst selten spricht das Gericht sofort ein Urteil. In der Regel wird das Urteil den Parteien selbst oder den entsprechenden Anwälten in Schriftform unter Angabe von Gründen mitgeteilt.


Je nach Einzelfall kann das Gericht die einzelnen Verfahrensschritte ausführlicher behandeln oder zusammenfassen. Dies hängt, wie bereits mitgeteilt, vom Einzelfall ab.


Wenn Sie Fragen zum Ablauf des Zivilprozesses als solchen haben, beraten wir Sie gerne im Einzelfall.


Ihr Rechtsanwalt für Zivilrecht in Straubing

Benedikt Wolf



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